Einleitung: Die verlockende, doch komplexe Welt unter Tage
Meine Damen und Herren, geschätzte Investoren, die Sie mit dem chinesischen Markt liebäugeln – stellen Sie sich vor, Sie stünden vor einer gewaltigen, verschlossenen Tür. Hinter dieser Tür liegen nicht nur die begehrten Bodenschätze, von denen die Weltwirtschaft heute und in Zukunft abhängt, sondern auch ein Labyrinth aus Regularien, politischen Zielen und lokalen Besonderheiten. Die Frage, die mir in meinen über 14 Jahren bei der Jiaxi Steuer- und Finanzberatung im Dienst für ausländische Unternehmen am häufigsten im Zusammenhang mit dem Rohstoffsektor gestellt wird, lautet eben jene: "Ist die Erkundung und Erschließung von Mineralressourcen in China für ausländische Investitionen überhaupt geöffnet?" Die einfache Antwort lautet: Ja, aber... und dieses "Aber" ist so tief und vielschichtig wie ein Bergwerk selbst. Es geht nicht um ein klares Ja oder Nein, sondern um ein dynamisches Feld, das von strategischen Interessen, technologischen Anforderungen und einem stetigen Wandel des rechtlichen Rahmens geprägt ist. Dieser Artikel soll Ihnen als erfahrenem Leser eine detaillierte Landkarte dieses Terrains bieten, basierend auf praktischer Erfahrung und der Beobachtung von Projekten, die geglückt sind – und solchen, die gescheitert sind.
Der rechtliche Rahmen: Ein dynamisches Puzzle
Zunächst muss man verstehen, dass China kein einheitliches "Bergbaugesetz" für Ausländer hat. Die Regulierung setzt sich aus einem Mosaik von Gesetzen zusammen – dem Mineral Resources Law, den Katalogen für ausländische Investitionen, Vorschriften verschiedener Provinzen und nicht zuletzt den politischen Leitlinien der jeweiligen Fünfjahrespläne. Der "Negative List" Ansatz ist hier der Schlüssel. Bestimmte strategisch kritische Mineralien, wie seltene Erden oder Uran, sind für ausländische Mehrheitsbeteiligungen oder gar jegliche Beteiligung gesperrt. Bei anderen Ressourcen, wie etwa Kupfer, Nickel oder bestimmten Industriemineralien, sind Joint Ventures mit chinesischen Partnern oft der einzig gangbare Weg. Die Krux liegt im Detail: Die Auslegung dieser Listen kann zwischen Zentral- und Lokalbehörden variieren, und was heute erlaubt ist, kann morgen schon einer neuen politischen Priorität weichen. Ein Klient von uns, ein kanadischer Explorationsspezialist, musste feststellen, dass das von ihm anvisierte Lithium-Vorkommen plötzlich in einen neu definierten "ökologischen Schutzkorridor" fiel – das Projekt war damit praktisch vom Tisch, trotz ursprünglich positiver Signale.
Die Vertragsgestaltung ist in diesem Umfeld von existentieller Bedeutung. Ein reiner Finanzinvestment-Vertrag nach westlichem Muster greift hier fast immer zu kurz. Es braucht Dokumente, die nicht nur die kommerziellen Aspekte, sondern auch die Verantwortlichkeiten im Falle von Umweltauflagen, Belegschaftsregelungen und vor allem den Technologietransfer klar und vorausschauend regeln. Oft wird der ausländische Partner primär für sein technisches Know-how und seine Kapitalkraft geschätzt, während der lokale Partner die Beziehungen (die berühmten "Guanxi") zu den Behörden und die Kenntnis des lokalen Umfelds einbringt. Ein fairer Interessenausgleich im Vertrag ist die beste Versicherung gegen spätere, kostspielige Konflikte.
Die Joint-Venture-Falle und der richtige Partner
Die Suche nach dem passenden Joint-Venture-Partner gleicht oft der Heirat: Sie geht weit über die reine Geschäftslogik hinaus. Viele ausländische Unternehmen konzentrieren sich zu sehr auf die Größe oder den offiziellen Status eines potenziellen Partners, etwa einen großen staatseigenen Konzern (SOE). Während dies politischen Rückhalt bieten mag, kann es auch zu erheblichen Reibungen in der Entscheidungsfindung und zu einem Mangel an Flexibilität führen. In einem Fall, den ich begleitet habe, führte die Partnerschaft mit einem Provinz-SOE zu monatelangen Wartezeiten auf einfache operative Entscheidungen, weil jede Abweichung vom Plan mehrfache interne Genehmigungen benötigte. Manchmal ist ein agilerer, privatwirtschaftlicher Partner mit starken lokalen Verwurzelungen die bessere Wahl, auch wenn sein Name nicht so klangvoll ist.
Die Due Diligence muss hier besonders tief gehen. Es reicht nicht, die Finanzen zu prüfen. Wie ist die Reputation des Partners bei lokalen Umweltbehörden? Hat er Erfahrung mit der Umsiedlung von Gemeinden, falls nötig? Besitzt er bereits Bergbaulizenzen in der Region, und wenn ja, in welchem Zustand sind diese? Ich habe erlebt, dass eine Lizenz, die als "sauber" verkauft wurde, ungeklärte historische Umweltverbindlichkeiten aus den 90er Jahren enthielt, die auf den neuen Investor übergingen – ein finanzielles Desaster. Die Klärung aller bestehenden Verpflichtungen und potenziellen Haftungen ist vor Vertragsunterzeichnung absolut kritisch.
Die Lizenzvergabe: Ein Marathon, kein Sprint
Der Prozess der Lizenzbeschaffung – von der Explorations- bis zur Abbau- und Gewinnungslizenz – ist ein bürokratischer Marathon, der leicht fünf bis zehn Jahre in Anspruch nehmen kann. Jede Phase erfordert umfangreiche technische Berichte, Umweltverträglichkeitsprüfungen (EIA), Konsultationen mit betroffenen Gemeinden und Genehmigungen von einer Vielzahl von Behörden (natürliche Ressourcen, Ökologie, Notfallmanagement, etc.). Die größte Herausforderung ist oft nicht die Ablehnung, sondern die schiere Zeit und die sich ändernden Anforderungen während des Prozesses. Ein Standard, der zu Projektbeginn galt, kann zwei Jahre später bereits verschärft worden sein, und Ihre Pläne müssen entsprechend angepasst werden.
Hier zeigt sich der Wert eines erfahrenen lokalen Teams oder Beraters. Es geht nicht um "Korridore zu öffnen", sondern darum, den Prozess korrekt zu navigieren, die richtigen Dokumente zur richtigen Zeit bei der richtigen Abteilung einzureichen und eine professionelle, transparente Kommunikation aufrechtzuerhalten. Persönliche Erfahrung hat mir gezeigt, dass Behörden viel eher kooperieren, wenn sie sehen, dass das ausländische Unternehmen die lokalen Regeln respektiert und ernsthaft bestrebt ist, einen langfristigen, nachhaltigen Beitrag zu leisten, und nicht nur einen schnellen Gewinn zu erzielen. Geduld und Kontinuität in der Kommunikation sind hier unbezahlbare Tugenden.
Finanzierung und Kapitalfluss: Unsichtbare Barrieren
Selbst mit allen Genehmigungen in der Hand wartet die nächste große Hürde: die Finanzierung des Projekts und der reibungslose Kapitalfluss. Ausländische Investoren müssen sich mit Devisenkontrollen, steuerlichen Verrechnungspreisen für Dienstleistungen innerhalb des Konzerns und der Frage der Gewinntransferierung auseinandersetzen. Die Finanzierung eines großen Bergbauprojekts erfordert oft milliardenschwere Kredite. Während internationale Banken strengen ESG-Kriterien (Umwelt, Soziales, Governance) folgen, haben chinesische Policy Banks wie die China Development Bank andere Prioritäten, die oft mit nationalen strategischen Zielen verknüpft sind. Eine geschickte Finanzierungsstruktur, die möglicherweise eine Mischung aus internationalem und lokalem Kapital beinhaltet, ist oft der Schlüssel zum Erfolg.
Ein Punkt, der oft unterschätzt wird, sind die laufenden Betriebskosten und die steuerliche Optimierung. Die Besteuerung von Bergbauaktivitäten ist komplex und umfasst nicht nur die Körperschaftssteuer, sondern auch Ressourcensteuern, Grund- und Bodensteuern und verschiedene umweltbezogene Abgaben. Eine vorausschauende Steuerplanung, idealerweise bereits in der Projektstrukturierungsphase, kann über die Lebensdauer einer Mine hinweg erhebliche Beträge einsparen. Hier kommt unsere Expertise bei Jiaxi voll zum Tragen – es ist ein bisschen wie die Suche nach dem ergiebigsten Erzgang im steuerlichen Gestein.
Umwelt und Soziales: Der neue Kostentreiber
Vorbei sind die Zeiten, in denen Bergbau in China mit laxen Umweltauflagen verbunden war. Heute sind Umwelt- und Sozialstandards (ESG) nicht nur eine Compliance-Frage, sondern eine betriebliche und reputative Notwendigkeit. Die Umweltverträglichkeitsprüfung ist extrem rigoros geworden, und die Nachsorge- und Rekultivierungspflichten sind gesetzlich verankert und müssen finanziell abgesichert werden (oft durch Hinterlegung von Geldern). Verstöße können zu sofortigen Betriebsstilllegungen, massiven Geldstrafen und einem dauerhaften Reputationsschaden führen.
Darüber hinaus hat der Umgang mit lokalen Gemeinden eine neue Dimension erreicht. Einfache Entschädigungszahlungen reichen nicht mehr aus. Die Erwartung geht hin zu langfristigen Gemeinschaftsinvestitionen, der Schaffung von Arbeitsplätzen und einer echten Einbindung der Stakeholder. Ein europäischer Kunde von uns hat dies früh erkannt und gemeinsam mit der lokalen Gemeinde ein Ausbildungszentrum für handwerkliche Fähigkeiten eingerichtet. Dies schuf nicht nur lokale Akzeptanz, sondern auch eine Pipeline qualifizierter Arbeitskräfte für die Mine – eine klassische Win-Win-Situation, die viel politisches Goodwill generierte.
Technologietransfer: Der unausgesprochene Deal
Oft ist der eigentliche Deal für die chinesische Seite nicht nur das geförderte Mineral, sondern das damit verbundene Wissen. Hochmoderne Explorationsmethoden, effiziente und sichere Abbauverfahren, fortschrittliche Aufbereitungstechnologien – all dies ist hoch begehrt. In vielen Verhandlungen wird der Technologietransfer zu einem zentralen, wenn auch manchmal impliziten Verhandlungspunkt. Die Kunst besteht darin, diesen Transfer so zu gestalten, dass er die Wettbewerbsfähigkeit des eigenen Kerngeschäfts nicht untergräbt.
Dies erfordert eine klare Definition der lizenzierbaren Technologien gegenüber geschützten Betriebsgeheimnissen in den Verträgen. Es geht darum, einen Wertbeitrag zu leisten, der die Partnerschaft stärkt, ohne die eigene technologische Krone weiterzugeben. Ein Ansatz, den wir erfolgreich begleitet haben, ist die Einrichtung gemeinsamer Forschungs- und Entwicklungszentren, in denen Wissen generiert wird, das beiden Parteien gemeinsam gehört. So wird aus einem einseitigen Transfer eine kooperative Wertschöpfung.
Zusammenfassung und Ausblick
Zusammenfassend lässt sich sagen: Die Erkundung und Erschließung von Mineralressourcen in China ist für ausländische Investitionen selektiv geöffnet. Der Zugang wird durch einen komplexen Mix aus strategischen Negativlisten, dem Zwang zu Joint Ventures, einem langwierigen Lizenzierungsmarathon, Finanzierungsherausforderungen, immer strengeren ESG-Anforderungen und der Erwartung eines Technologietransfers reguliert. Erfolg ist weniger eine Frage des finanziellen Feuerpowders als vielmehr der strategischen Geduld, der tiefgehenden Due Diligence, der Wahl des richtigen Partners und der Fähigkeit, sich in einem sich ständig wandelnden regulatorischen und gesellschaftlichen Umfeld zu bewegen.
Für die Zukunft sehe ich zwei gegenläufige Tendenzen: Einerseits wird der Druck zur Sicherung kritischer Rohstoffe für die Energiewende (Lithium, Kobalt, Seltene Erden für E-Autos und Windräder) die Nachfrage nach ausländischem Know-how und Kapital in bestimmten Segmenten erhöhen. Andererseits wird der nationale Fokus auf Sicherheit und Selbstversorgung die Hürden in als "strategisch" definierten Bereichen eher erhöhen. Diejenigen Investoren, die es schaffen, ihre Projekte nicht nur als finanzielle, sondern als technologische und nachhaltige Partnerschaften zu positionieren, die Chinas langfristige Entwicklungsziele unterstützen, werden die besten Chancen haben. Es bleibt ein Feld für Spezialisten mit starken Nerven und einem langen Atem.
Einschätzung der Jiaxi Steuer- und Finanzberatung
Aus unserer 12-jährigen täglichen Arbeit mit ausländischen Investoren im Rohstoffsektor bei Jiaxi lässt sich eine klare Lehre ziehen: Die rein rechtliche Frage der "Öffnung" ist nur der Startpunkt. Die wahre Herausforderung – und wo die meisten Projekte scheitern oder an Profitabilität einbüßen – liegt in der operativen und finanziellen Umsetzung. Wir sehen immer wieder, dass selbst bestens verhandelte Joint-Venture-Verträge in der Praxis an steuerlichen Ineffizienzen, komplizierten Kapitalflussmodellen oder unvorhergesehenen lokalen Abgaben scheitern. Unser Rat ist daher, die finanzielle und steuerliche Due Diligence und Strukturierung nicht als nachrangige "Back-Office"-Aufgabe zu betrachten, sondern von der allerersten Verhandlungsrunde an in den strategischen Entscheidungsprozess zu integrieren. Wie sieht das optimale Kapitalmodell aus? Wie können Betriebskosten zwischen den Partnern transparent und konfliktfrei abgerechnet werden? Welche steuerlichen Anreize (z.B. für High-Tech-Unternehmen oder in förderungswürdigen Regionen) könnten greifen? Diese Fragen müssen parallel zu den technischen und kommerziellen Gesprächen geklärt werden. Ein Bergbauprojekt ist ein finanzielles Kraftwerk über Jahrzehnte. Eine solide finanzielle Fundamentierung ist genauso wichtig wie die geologische. Bei Jiaxi helfen wir unseren Klienten, dieses Fundament zu legen – Stein für Stein, Yuan für Yuan.
